Termine

Termine des dbb und der dbb tarifunion

• 09.01. bis 11.01.2011 Jahrestagung des dbb in Köln
• weitere Termine finden Sie unter www.dbb.de

Termine des VBGR - Stand 16.11.2011

• 17.11.2011 Außerordentliche Mitgliederversammlung um die von der Satzungskommission überarbeitete Fassung zu beschließen.
  Ort: Kantine des DPMA im 10. Stock des Haupthauses in der Zweibrückenstraße
  Zeit: ab 16:15 Uhr
  
  Der einzige Tagesordnungspunkt ist der Beschluss einer neuen Satzung:
  Entsprechend der Ankündigung auf der Mitgliederversammlung des Jahres 2010 wurde eine Satzungskommission berufen, die einer Mitgliederversammlung einen Entwurf einer Satzungsänderung vorlegen soll, über den abgestimmt werden kann. Zur ordentlichen Mitgliederversammlung des Jahres 2011 konnte der Entwurf noch nicht zur Abstimmung gestellt werden, so dass diese außerordentliche Mitgliederversammlung nötig geworden ist. Die Satzungsmission hat ihre Arbeit im August abgeschlossen, so dass der Text zur Abstimmung gestellt werden kann. Den Text können Sie auch in der Rubrik Satzung nachlesen.
  
  
• 08.01. bis 10.01.2012 Jahrestagung des dbb 2012
  Ort: Kölner Kongresszentrum neben dem Messegelände
  
  Die Politischen Jahrestagungen werden zur Aussprache über aktuelle Themen unter Beteilungen der politischen Vertreter durchgefürt. Der VBGR wird wie jedes Jahr Vertreter entsenden und im Anschluss über diese Veranstaltung berichten.
  
  
• 18. Januar 2012 Außerordentliche Mitgliederversammlung zum Beschluss der Listen des VBGR für die Personalratswahlen 2012.
  Ort: Kantine des DPMA im 10. Stock des Haupthauses in der Zweibrückenstraße
  Zeit: ab 16:15 Uhr
  
  Folgende Tagesordnungspunkte sind geplant:
  
  • Beschluss der Listen mit Kandidaten des VBGR für die Personalratswahl 2012. Der VBGR wird eine eigene Listen für den örtlichen Personalrat des DPMA der Dienststelle München (ÖPR München) und für den Gesamtpersonalrat (GPR DPMA) aufstellen. Für die Wahl zum Hauptpersonalrat beim Bundesministerium der Justiz wird der VBGR nach derzeitiger Planung gemeinsame Listen mit den im Geschäftsbereich des BMJ aktiven und im dbb organisierten Gewerkschaften VRB und VBOB erstellen.
  • Bericht über die politische Jahrestagung des dbb in Köln.
  • Aktuelle Themen (zum Beispiel die Beurteilungsrunde im höheren Dienst) aus dem DPMA.
  
  
• voraussichtlich Mai 2012 Ordentliche Mitgliederversammlung des Jahres 2012
  Ort: voraussichtlich: Kantine des DPMA im 10. Stock des Haupthauses in der Zweibrückenstraße
  Zeit: ab 16:15 Uhr
  
  Zu dieser Mitgliederversammlung wird der Vorstand neu gewählt werden.

bereits stattgefundene Termine

• 26. Mai 2011 Ordentliche Mitgliederversammlung des Jahres 2011
  Ort: Kantine des DPMA im 10. Stock des Haupthauses in der Zweibrückenstraße
  Zeit: ab 16:15 Uhr
  
  Die Mitgliederversammlung hat im Vorgriff auf die kommende überarbeitete Satzung bereits Änderungen zugestimmt:
  1. Der Vorstand wird ermächtigt bis zu 500 Euro im Kalenderjahr an Vorstandsmitglieder als Entschädigung auszuzahlen, wobei die ausgezahlte Gesamtsumme nicht mehr als 3000 Euro im Kalenderjahr betragen darf. Dies soll es dem Vorstand ermöglichen den beträchtlichen Zeitaufwand der Vorstandsmitglieder zu honorieren und damit die Mitarbeit im Vorstand attraktiv zu gestalten.
  2. Die Mitgliedsbeiträge wurden für einen Teil der aktiven Mitglieder erhöht. Die Beiträge der Pensionäre und Rentner werden nicht erhöht. Seit dem Jahr 2004 sind die Mitgliedsbeiträge stabil, obwohl erhebliche Kostensteigerungen zu verzeichnen waren: Der VBGR muss mittlerweile mit in die Streikkassen einzahlen und bekommt vom dbb keine Zuschüsse mehr. Die jährlichen Mitgliedsbeiträge der Beitragsklassen 2 und 3 wurden um je 5 Euro angehoben, die Mitgliedsbeiträge der Beitragsklassen 4 und 5 um je 10 Euro. Die genauen Änderungen entnehmen Sie bitte der Rubrik Satzung.
     
     
  Die gesamte überarbeitete Satzung wird in einer außerordentlichen Mitgliederversammlung (nur zu diesem Punkt) verabschiedet werden. Der Termin ist voraussichtlich Ende November. Genaueres wird rechtzeitig bekannt gegeben.
  
• 09.01. bis 11.01.2011 Jahrestagung des dbb 2011
  Ort: Kölner Messegelände
  Die traditionell am Anfang jedes Jahres stattfindende Tagung des dbb in Köln fand dieses Mal unter dem Motto "Die Zukunft der Staatsfinanzen" statt. Weitere Informationen mit allen Redebeiträgen finden Sie auf der Internetseite des dbb hier. Der Vorstand des VBGR hat wie jedes Jahr erneut eine Delegation zur Jahrestagung entsandt und darüber im Flugblatt 01/2011 berichtet.
  Die künftige Lohnentwicklung im öffentlichen Dienst und dessen Personalausstattung wird stark von der Frage abhängen wie staatliche Aufgaben in Zukunft finanziert werden können. Wie Spielräume in den öffentlichen Kassen erarbeitet werden können und welche gesellschaftlichen Gruppen hierfür verstärkt herangezogen werden sollen, ist eine der wichtigsten Fragen der Zukunft aller Bundesbürger.
• 07.12.2009 Informationsveranstaltung in der Marke
  Ort: Besprechungsraum 2 (Zimmer 1.302) des Bundespatentgerichts
  Zeit: 15:30 bis circa 18:00 Uhr
  Die Vertreter des VBGR hatten über die unbefriedigende Beförderungssituation in der Marke berichtet und die Forderung bezüglich einer stärker klassenbezogenen Prüfung bekräftigt. Es wurden ferner die Konsequenzen aus der Einführung der voll-elektronischen Schutzrechtsakte (ELSA Marke) diskutiert, vor allem deren Auswirkungen auf das Personal. Der VBGR fordert von der Amtsleitung die Vorlage eines Personalkonzepts aus dem klar hervorgeht was aus den betroffenen Mitarbeitern werden soll, bevor durch die Realisierung bereits Fakten geschaffen werden.
  Die Veranstalltung wurde am 22.09.2010 in Jena wiederholt.
• 10.01. bis 12.01.2010 Jahrestagung des dbb 2010
  Ort: Kölner Messegelände
  Die traditionell am Anfang jedes Jahres stattfindende Tagung des dbb in Köln fand dieses Mal unter dem Motto "Europa nach Lissabon - fit für die Zukunft" statt. Der Vorstand des VBGR hat wie jedes Jahr erneut eine Delegation zur Jahrestagung entsandt und darüber im Flugblatt 01/2010 berichtet. Die diesjährige Tagung fand zu Beginn der Tarifverhandlungen für die Beschäftigten der Bundesverwaltung und der Kommunen statt. Die Arbeitgeber haben die Forderung der dbb tarifunion zurückgewiesen und auf die leeren Kassen des Bundes und der Kommunen verwiesen. Der Bundesvorsitzende des dbb Peter Heesen hat dem entgegengehalten, dass der Grund für die leeren Kassen zu einem großen Teil neben der Wirtschaftskrise die Steuergeschenke der Bundesregierung sind, die nicht auf Kosten der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes erfolgen dürften.
• 07.12.2009 Veranstaltung für Nachwuchskräfte
  Ort: Kantine des DPMA im 10.Stock des Haupthauses in der Zweibrückenstraße
  Zeit: 16:15 bis circa 19:00 Uhr
  Wir hatten über die Leistungen des VBGR und über die aus unserer Sicht heraus wichtigen Entwicklungen im DPMA berichtet.
• 25.03.2009 Ordentliche Mitgliederversammlung des Jahres 2010
  Ort: Kantine des DPMA im 10.Stock des Haupthauses in der Zweibrückenstraße
  Zeit: 16:15 bis 19:00 Uhr
  Bei dieser Mitgliederversammlung wurde der Vorstand neu gewählt, dessen Amtsperiode vom Jahr 2009 bis zur Mitgliederversammlung des Jahres 2011 reicht. Den Vorstand können Sie im Menüpunkt "Organigramm" einsehen.
• 04.02.2009 Treffen der Vertrauensleute des VBGR
  Ort: Kantine des DPMA im 10.Stock des Haupthauses in der Zweibrückenstraße
  Zeit: ab 16:15 Uhr
  Vor der nächsten Mitgliederversammlung wollen wir ein Treffen der Vertrauensleute organisieren und sie über aktuelle Themen der Verbandsarbeit informieren. Ein weiteres Thema wird die Neuwahl des Vorstandes zur nächsten regulären Mitgliederversammlung im März 2009 (geplant 25.03.2009) sein. Hier schloss sich ein Aufruf an alle Mitglieder an, die sich im Vorstand engagieren wollen, bereits vorher beim Vorstand zu melden und ihre Bereitschaft zur Kandidatur schriftlich anzuzeigen. Der Vorstand würde die Mitglieder vor der Veranstaltung per E-Mail über die vorliegenden Bewerber informieren.
• 04.03.2009 Informationsveranstaltung des VBGR und des DBB-Vorsorgewerks
  Ort: Kantine des DPMA im 10.Stock des Haupthauses in der Zweibrückenstraße
  Zeit: ab 16:15 Uhr
  Wir wollen über aktuelle Themen aus der Verbandsarbeit informieren, sowie neuen Mitarbeitern einen Überblick über ihre Rechte und Pflichten im DPMA, sowie über die Vorzüge einer gewerkschaftlichen Organisation im VBGR informieren. Wir haben auch Vertreter des DBB-Vorsorgewerks eingeladen, die über die Leistungen des dbb vorsorgewerk und der staatlichen Leistungen und Förderungen von Altersvorsorge und Bausparen geben. wir wollen ebenfalls über Berufsunfähigkeitsversicherungen und deren Sinn informieren. Diese Veranstaltung war sehr gut besucht und zeigte dass die Angebote der gewerkschaftlichen Selbsthilfeeinrichtungen attraktiv sind. Wir beabsichtigen derartige Informationsveranstaltungen in jährlichen Abständen zu wiederholen.
• 11.01. bis 13.01.2009 - Gewerkschaftspolitische Arbeitstagung des dbb in Köln. Das Jahr 2009 ist ein Jahr der Jubiläen und die Jahrestagung stand im Zeichen des Rückblicks auf die 50 jährige Geschichte dieser Tagung.
  Aktuelle Themen waren die Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst in den Ländern und die offenen Punkte im Dienstrechtsneuordnungsgesetz. In den mit den Politikern geführten Debatten kam auch die Finanzkrise zur Sprache und die möglichen Wege aus der Krise, sowie die Rolle des Staates. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte unserem Flugblatt 01/2009.